Der Sicherheitsbeauftragte beim Startup

Wie man einen Sicherheitsbeauftragten richtig bestellt

Die Vorschriften des Arbeitsschutzes machen keinen Unterschied, ob es sich bei dem Unternehmen um ein etabliertes oder ob es sich um ein Startup handelt: Die Normen des Arbeitsschutzes müssen so oder so eingehalten werden. Dies gilt natürlich auch für die Bestimmungen für die Bestellung und die Aufgaben eines Sicherheitsbeauftragten. Einschlägige Norm zu diesem Thema ist die DGUV Vorschrift 1, die den Titel „Grundsätze der Prävention“ trägt. Innerhalb dieses Normenwerkes ist es der § 20, der Regeln und Hilfestellung zum Sicherheitsbeauftragten bietet. Nach Absatz 1 des § 20 DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer einen Sicherheitsbeauftragten zu bestellen, sofern in dem Unternehmen regelmäßig mehr als 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind. Das Wort „hat“ deutet auf eine Verpflichtung hin. Weiter heißt es, dass eine ausreichende Anzahl von Sicherheitsbeauftragten zu bestellen sind. Die genaue Anzahl der Sicherheitsbeauftragten richtet sich insbesondere nach fünf Kriterien. Zunächst spielen die im Unternehmen vorkommenden Gesundheitsgefahren und Unfallmöglichkeiten eine Rolle dabei. Diese bekommt der Startup-Unternehmer aus der Gefährdungsbeurteilung, die er nach § 5 Arbeitsschutzgesetz für Beschäftigten und den Gefährdungen dieser vorzunehmen hat. Ein weiteres Kriterium zur Bestimmung der erforderlichen Anzahl der Sicherheitsbeauftragten im Startup-Unternehmen ist die räumliche Nähe der Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten. In der Regel ist diese gegeben, wenn der Sicherheitsbeauftragte am Standort tätig ist. Neben der räumlichen Nähe muss auch eine zeitliche Nähe zu den Beschäftigten aus Sicht des Sicherheitsbeauftragten vorhanden sein; sprich, der Sicherheitsbeauftragte sollte auch zu der gleichen Zeit arbeiten wie die meisten Beschäftigten, für die er zuständig ist. Dies kann insbesondere bei Schichtbetrieb zu einer erhöhten Anzahl von Sicherheitsbeauftragten führen. Neben der räumlichen und zeitlichen Nähe soll der Sicherheitsbeauftragte auch fachlich den Arbeitsbereichen der Beschäftigten nah sein. Diese ist unzweifelhaft dann gegeben, wenn der Sicherheitsbeauftragte die gleichen oder ähnliche Tätigkeiten verrichtet als die anderen Beschäftigten. Die richtige Anzahl der Sicherheitsbeauftragten in einem Unternehmen richtet sich ebenfalls nach der Anzahl der Beschäftigten im Startup.

Welche Aufgaben hat der Sicherheitsbeauftragte zu erfüllen?

Hierzu trifft der Absatz 2 im § 20 der DGUV Vorschrift 1 eine Aussage. Danach ist es Aufgabe des Sicherheitsbeauftragten, den Startup-Unternehmer bei der Festlegung und Ausübung von Maßnahmen zu beraten, die dazu angetan sind, Arbeitsunfälle zu verhüten und Berufskrankheiten zu vermeiden. Der Sicherheitsbeauftragte soll weiterhin mit „offenen Augen“ durch das Startup gehen und sich von dem Dasein und der fachgerechten Nutzung der persönlichen Schutzausrüstung der Beschäftigten und der Schutzeinrichtungen überzeugen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Startup auf die Gefahren für Leib und Leben aufmerksam machen. Bei der Ausübung seiner Aufgaben gibt es für den Sicherheitsbeauftragten einige Dinge zu beachten. Auch der Startup hat gegenüber dem Sicherheitsbeauftragten Rechte und Pflichten zu berücksichtigen. So hat der Sicherheitsbeauftragte grundsätzlich kein Recht dazu, seinen Kolleginnen und Kollegen Weisungen zu erteilen; er soll vielmehr beratend und helfend auftreten. Er meldet festgestellte Sicherheitsmängel an die dafür zuständige Person im Startup und kümmert sich um neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Sicherheitsbeauftragte erläutert seinen Kolleginnen und Kollegen den Umgang mit Anlagen und Maschinen und nimmt an Begehungen und an Untersuchungen in seinem Bereich teil. Er ist zudem der Ansprechpartner für seine Kolleginnen und Kollegen in Sachen Arbeitsschutz.

Was muss die Firma in Sachen Sicherheitsbeauftragten unternehmen

Bei der Bestellung des Sicherheitsbeauftragten und bei der Ausführung seiner Tätigkeit hat der Startup-Unternehmer einige Regeln zu befolgen. Zunächst muss berücksichtigt werden, dass der Sicherheitsbeauftragte in der Ausübung dieser Tätigkeit nicht hauptamtlich handelt. Die Aufgabe ist als ehrenamtliche Tätigkeit zu verstehen. Das bedeutet auch, der Sicherheitsbeauftragte keine Verantwortung trägt und auch nicht übertragen bekommen darf. Der Startup muss dem Sicherheitsbeauftragten ausreichend Zeit zur Verfügung stellen, damit dieser seinen Aufgaben nachkommen kann. Und er muss den Sicherheitsbeauftragten die Gelegenheit geben, zum Beispiel an Begehungen teilnehmen zu können. Der Startup hat auch dafür zu sorgen, dass der Sicherheitsbeauftragte mit den anderen Personen, die im Arbeitsschutz im Startup eine Rolle spielen, zusammenarbeiten kann. Dies betrifft die Zusammenarbeit mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, mit dem Betriebsarzt aber auch mit den anderen Sicherheitsbeauftragten im Startup-Unternehmen. Der Sicherheitsbeauftragte nimmt an den ASA-Sitzungen teil; bzw., wenn die Anzahl der Sicherheitsbeauftragten eine solche Sitzung sprengen würde, eine Delegation der Sicherheitsbeauftragten des gesamten Startup-Unternehmens. Wichtig ist zudem, dass der Startup dem Sicherheitsbeauftragten die Teilnahme an einschlägigen Fortbildungsmaßnahmen zum Sicherheitsbeauftragten zu ermöglicht. Der Sicherheitsbeauftragte darf wegen dieser Tätigkeit, im Startup-Unternehmen keine Benachteiligung erfahren. Dies gilt auch für den Informationsfluss. Damit der Sicherheitsbeauftragte seine Aufgaben wahrnehmen kann, muss über regelmäßig über Neuerungen, anstehende Maßnahmen, Veränderungen und alle sonst relevanten Dinge unterrichtet werden. Die Verpflichtungen des Unternehmers des Startups bei der Behandlung seines Sicherheitsbeauftragten ergeben sich insbesondere aus den Absätzen drei bis sechs des § 20 in der DGUV Vorschrift 1. Die Bedeutung des Sicherheitsbeauftragten gerade bei einem Startup-Unternehmen ist nicht zu unterschätzen. Häufig nehmen die Beschäftigten die Informationen und Hilfen „ihrer Kollegin/ ihres Kollegen“ besser an, als Anweisungen „von oben“ des Unternehmers.